Kommunen

Kommunalverfassung

Insbesondere im alltäglichen Zusammenwirken zwischen Gemeinderäten und Mitgliedern von Kreistagen einerseits und den Verwaltungen der Kommunen andererseits wird man den Vorschriften der Kommunalordnung begegnen. Welche Rechte haben die gewählten Mitglieder einer Gebietskörperschaft, und welche Pflichten hat der direkt gewählte Bürgermeister? Wann sind Beschlüsse zulässig und wann muss der Landrat eine Entscheidung des Kreistages beanstanden? Welche Rolle spielt dabei die Kommunalaufsicht? Nach welchen Regeln läuft eigentlich eine Sitzung und welche Rolle spielen dabei die Fraktionen? Für viele auch bereits lange Zeit in der Kommunalpolitik Tätige sind die gesetzlichen Vorgaben der sogenannten Bürgermeisterverfassung in Thüringen noch nicht umfänglich und anwendungsorientiert bekannt.
Aber auch für Bürgerinitiativen und Vereine haben Regelungen zu Bürgerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid als eine Form der direkten Mitbestimmung eine immer größere Bedeutung.
Im Rahmen eines Seminares wird die Funktionsweise kommunalpolitischer Entscheidungen und die Möglichkeiten einer transparenten und demokratischen Mitbestimmung erarbeitet und dargestellt.

Direkte Demokratie

Einwohnerfragestunde, Einwohnerversammlung, Bürgerantrag, Bürgerbegehren bis hin zum Bürgerentscheid. Rechte, die EinwohnerInnen in einer Kommune haben, um an Entscheidungen mittelbar und unmittelbar beteiligt zu sein.
Doch nicht alle Themen können Gegenstand direkter Demokratie werden, bei anderen muss der Bürger einen Finanzierungsvorschlag unterbreiten. Einzuhalten sind noch eine Menge anderer formeller Vorschriften.
Direkte Demokratie ist aber mehr. Sie verwirklicht die Partizipation an der Verwaltung der Strukturen, die in erster Linie für die Menschen da sind. Demokratie beginnt, wenn sich Menschen zusammentun und ein Thema beraten. Und sie ist dann verwirklicht, wenn Menschen tatsächlich entscheiden – miteinander.

Kommunalfinanzen

Woher bekommen die Kommunen ihr Geld? Aus den Steuern natürlich. Aber nur zu einem Fünftel. Und was heißt dann kommunale Finanzhoheit, wenn über die Hälfte der kommunalen Einnahmen Zuweisungen des Landes sind?
Die Finanzierung der Kommunen ist die Grundlage für Entscheidungsspielräume bei der Gestaltung und Entwicklung des unmittelbaren Lebensortes der Menschen. Deshalb spielen die kommunalen Finanzen immer wieder eine herausgehobene Rolle. Auch bei der Verpflichtung zur Erhebung von Beiträgen für Abwasser und den Straßenausbau. Aber nicht nur die Einnahmesituation spielt eine besondere Rolle. Denn die Kommunen sind zum großen Teil gezwungen, Aufgaben zu finanzieren, die ihnen übertragen wurden. Und alles fließt dann in einen Haushaltsplan ein, der schwer verständlich scheint.